Sitzung 28.07.2022 Gemeinderat

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Sitzung:GR/67/2022Gremium:Gemeinderat
Datum:28.07.2022Zeit:18:00-21:14 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Energieversorgung im Stadtgebiet    
1.3Baugebiet "Neckarblick" in Heinsheim    
1.4Aufenthaltsqualität auf dem Marktplatz    
1.5Baumbestand im Stadtgebiet    
1.6Radweg von Bad Rappenau nach Fürfeld    
1.7Behinderung der Gehwege durch Mülltonnen    
1.8Toilettenanlage beim Spielplatz Seewiese    
2Anfragen der Bürger    
2.1Vergabe von Kindergartenplätzen    
2.2Vandalismus im Stadtgebiet    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Eigenbetrieb Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER)
Stilllegung Regenüberlauf (RÜ) Bon 04 in Bonfeld/
Erneuerung Sammelkanal zur KLA Bonfeld
086/2022 
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Dokument anzeigen: Anlage Stilllegung Regenüberlauf Dateigrösse: 785 KBAnlage Stilllegung Regenüberlauf 785 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Erstellung eines Starkregenrisikomanagementkonzepts für
Bad Rappenau und die Ortsteile Bonfeld, Fürfeld, Heinsheim,
Treschklingen, Zimmerhof und Wollenberg
hier: Maßnahmenbeschluss
097/2022 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 114 KBVorlage 114 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Sanierung der Mörikestraße in Fürfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im
Wirtschaftsplan 2022ff. des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Bad Rappenau (SER)
3. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im
Haushaltsplan 2022 und 2023 für die Straßensanierungsmaßnahme
4. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages
088/2022 
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Dokument anzeigen: Kostenschätzung LP KA Dateigrösse: 117 KBKostenschätzung LP KA 117 KB
Dokument anzeigen: Kostenschätzung LP STR Dateigrösse: 144 KBKostenschätzung LP STR 144 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsoffenlagebeschluss für die Wohnbebauung im Gebiet
„Klause 5.Änderung'' in Bad Rappenau Obergimpern
084/2022 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 114 KBVorlage 114 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sanierungsgebiet "Ortskern Obergimpern''
hier: Satzung über die 1. Erweiterung des förmlich festgelegten
Sanierungsgebietes "Ortskern Obergimpern''
092/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 112 KBVorlage 112 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Satzung 1. Änderung Dateigrösse: 55 KBEntwurf Satzung 1. Änderung 55 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Satzung 1. Änderung Dateigrösse: 352 KBLageplan Satzung 1. Änderung 352 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neugestaltung Kinderspielplatz Talstraße/Akazienweg in Obergimpern
1. Kenntnisnahme über die Vorplanung des Kinderspielplatzes
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im städtischen Haushalt 2022 ff.
3. Beantragung der Sanierungszuschüsse4. Vergabe des Planungsauftrags
087/2022 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 123 KBVorlage 123 KB
Dokument anzeigen: Vorentwurf Umgestaltung Spielplatz Talstraße Dateigrösse: 9 MBVorentwurf Umgestaltung Spielplatz Talstraße 9 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Projektsteuerungsleistungen für den Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie“
hier: Europaweite Vergabe im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
094/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 121 KBVorlage 121 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Umrüstung aller städtischen Gebäude in Heinsheim auf Fernwärme
verbunden mit dem Rückbau der vorhandenen Ölheizungen
093/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 117 KBVorlage 117 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen