Sitzung 30.06.2022 Gemeinderat

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Sitzung:GR/66/2022Gremium:Gemeinderat
Datum:30.06.2022Zeit:18:00-22:02 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Haushaltssatzung der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2022
sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
für das Wirtschaftsjahr 2022
hier: Bestätigung Gesetzmäßigkeit
082/2022   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.3Stadtbahn Heilbronn Nord
hier: Beantragung außerplanmäßige Aufwendungen für die Baukosten
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.4Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.5Beschilderung der Touristinformation am Bahnhof    
1.6Testbetrieb mit autonomen Fahrzeugen für Bad Rappenau    
1.7Verbesserung der Busverbindung nach Obergimpern    
1.8Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
    
2Anfragen der Bürger    
2.1Sanierung der Salinenstraße    
2.2neue Grillhütte an der Solebohrung    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Präsentation über die Umsetzung des Strukturgutachtens
durch den Zweckverband Wasserversorgungsgruppe
Mühlbach
    
5Forsteinrichtungserneuerung 2022 - 2031 072/2022 
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Dokument anzeigen: Anlage Sitzungsvorlage zur Forsteinrichtungserneuerung Dateigrösse: 579 KBAnlage Sitzungsvorlage zur Forsteinrichtungserneuerung 579 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Sachstandsbericht Photovoltaik durch die BEG (Bürger Energie Kraichgau)    
7Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2022/2023
076/2022 
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Dokument anzeigen: Anlage 1: Empfehlung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten Dateigrösse: 302 KBAnlage 1: Empfehlung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten 302 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Gebührenanpassung für das Kindergartenjahr 2022-23 Dateigrösse: 119 KBAnlage 2: Gebührenanpassung für das Kindergartenjahr 2022-23 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: 5. Änderungssatzung Kiga-Gebühren 2022-2023 Dateigrösse: 48 KBAnlage 3: 5. Änderungssatzung Kiga-Gebühren 2022-2023 48 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Rathaus Bad Rappenau
hier: Erneuerung der Telefonanlage Rathaus einschließlich Touristikbereich
und Gäste-Information - Zustimmung zur öffentlichen Ausschreibung
073/2022 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen