Sitzung 25.02.2021 Gemeinderat

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Sitzung:GR/46/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:25.02.2021Zeit:18:00-21:11 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Kurhaus
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Anfragen der Bürger    
1.1Sachstandsanfrage zur Bebauungsplanänderung im Kurgebiet    
1.2Lob an die Stadtgärtner bezüglich der Baumpflanzungen    
2Mitteilungen und Verschiedenes    
2.1Spenden    
2.2Zuwendung des Landes Baden-Württemberg
hier: Stabilisierungshilfe für kommunale Thermen und Mineralbäder
    
2.3Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: TTH 5, Deckungsring Ergebnishaushalt
    
2.4Tempolimits bei Krötenwanderung    
2.5Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2    
2.6Waldzustandsbericht    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille der Stadt Bad Rappenau an Herrn Stadtrat Volker Dörzbach    
5Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2021 sowie
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau"" für das Wirtschaftsjahr 2021
1. Beratung und Beschlussfassung über
a) Stellenplan 2021
b) Änderungsanträge der Fraktionen
c) Änderungsliste
2. Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021 der Stadt Bad Rappenau
3. Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 des Eigenbetriebs
„Stadtentwässerung Bad Rappenau""
006/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 120 KB Vorlage 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Zusammenstellung der Anträge der Fraktionen HH2021 Dateigrösse: 197 KB Anlage 1_Zusammenstellung der Anträge der Fraktionen HH2021 197 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Anträge_Gesamt 20212601 Dateigrösse: 1 MB Anlage 2_Anträge_Gesamt 20212601 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Stellenplan mit Deckblatt Dateigrösse: 111 KB Anlage 3_Stellenplan mit Deckblatt 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Änderungsliste Haushaltsplan 2021 Dateigrösse: 217 KB Anlage 4_Änderungsliste Haushaltsplan 2021 217 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Gesamthaushalt Dateigrösse: 77 KB Anlage 5_Gesamthaushalt 77 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Entwicklung Liquidität Dateigrösse: 38 KB Anlage 6_Entwicklung Liquidität 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7_Haushaltssatzung Dateigrösse: 37 KB Anlage 7_Haushaltssatzung 37 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Erhebung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten Schließung der Kindertagesstätten, Hort- und Kernzeitgruppen im Winter-Lockdown 016/2021 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und
§ 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau
Nr. 1:
zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden
Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau,
Abteilung Heinsheim;
Nr. 2:
zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden
Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau,
Abteilung Grombach.
009/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 77 KB Vorlage 77 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Baulandumlegung Kandel, Bad Rappenau
hier: Feststellung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen
008/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 70 KB Vorlage 70 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Kanalsanierung in Wollenberg
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Wirtschaftsplan 2021
3. Vergabe des Planungsauftrages
014/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 78 KB Vorlage 78 KB
Dokument anzeigen: LP_Wollenberg_Sanierung Dateigrösse: 1023 KB LP_Wollenberg_Sanierung 1023 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Maßnahmenbeschluss Umbau und Modernisierung der Gewerbeeinheit Kirchplatz 24 UG zur Nutzung als Biomarkt 015/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 77 KB Vorlage 77 KB
Dokument anzeigen: 210201_Kirchplatz_24_UG-GR_UG_C Dateigrösse: 177 KB 210201_Kirchplatz_24_UG-GR_UG_C 177 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Neubau eines Rasenkleinspielfeldes und Einbau einer
Beregnungsanlage auf dem Sportgelände Obergimpern
hier: Zustimmung zur Übernahme des ungedeckten Kostenaufwandes
007/2021 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 85 KB Vorlage 85 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen