Sitzung 19.12.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/25/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:19.12.2019Zeit:17:00-19:27 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Fuß- und Radweg zwischen Knoten K2148 / Johann-Strauß-Straße und Waldstadion
hier: Zuschussbescheid
    
1.3Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Kläranlage Mühlbachtal Umbau und Erhaltungsmaßnahmen FA 2
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.4Instandsetzung der Schlossmauer im Stadtteil Heinsheim    
1.5Parkplatz bei der Babstadter Straße in Bad Rappenau    
1.6Weihnachtsbaum im Stadtteil Bonfeld    
1.7Außenstellen des Landtatsamtes im Rathaus    
1.8Photovoltaikpotential
hier: Gebäude der Stadt Bad Rappenau
    
1.9Gefährdung der Kunststoff-Eisbahn durch Neujahrsfeuerwerk    
1.10Biogas aus Reststoffen von Naturstrom    
1.11Nur geringe Reduktion der Stromkosten durch LED-Straßenlaternen    
1.12Errichtung großer Rutschenturm (Dalbenturm) im hinteren Kurparkbereich Bad Rappenau – Alternativen    
1.13Eislaufbahn in der Innenstadt    
1.14Mülltrennung in den Schulen    
2Anfragen der Bürger    
2.1Installation der Geschwindigkeitsmessanlagen (Blitzersäulen)    
2.2Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
für das Rechnungsjahr 2020 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des
Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau"" für das Wirtschaftsjahr 2020
152/2019 
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Dokument anzeigen: Haushaltsplan2020_Vorberatung_Online Dateigrösse: 22 MB Haushaltsplan2020_Vorberatung_Online 22 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
hier: Anpassung von Begrifflichkeiten auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
145/2019 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Änderungssatzung Dateigrösse: 151 KB Anlage 1 Änderungssatzung 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse alt neu Dateigrösse: 120 KB Anlage 2 Synopse alt neu 120 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Bonfeld""
1. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
2. Umnutzung und Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses
150/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 138 KB Vorlage 138 KB
Dokument anzeigen: sitzungsvorlage_19_12_19_anlage Dateigrösse: 1 MB sitzungsvorlage_19_12_19_anlage 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen