Sitzung 31.01.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/15/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:31.01.2019Zeit:18:02-21:17 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 336 KBNiederschrift öffentlich 336 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Mitteilung der Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei    
1.3Auftritt der Stadt Bad Rappenau in den sozialen Medien    
1.4Herausnahme von zwei Teilflächen im laufenden FFH-Verfahren
hier: Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung des RP Stuttgarts
    
1.5Änderungen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz    
1.6Kommunaltag in Offenau    
1.7Photovoltaikanlage beim Kindergarten Kandel    
1.8"Archäologische Rettungsgrabung" in Babstadt    
1.9Feuerwerk auf zentralem Platz    
1.10Altersgerechtes Wohnen im Stadtteil Bonfeld    
1.11Räumdienst auf Gefällstrecken    
1.12Temporäre Schlittschuhbahn im Winter    
1.13Biologische Artenvielfalt im Stadtgebiet    
1.14Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen,
Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)
    
1.15Sachstandsanfrage Freibadsanierung    
1.16Busverkehr von Heinsheim nach Bad Wimpfen    
2Anfragen der Bürger    
2.1Blitzersäulen    
2.2Parkhaus Salinenstraße    
2.3Sachstandsanfrage Campingplatz    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2017 des Rechnungsprüfungsamtes 006/2019 
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Dokument anzeigen: Jahresrechnungspruefungsbericht_2017_gesamt Dateigrösse: 674 KBJahresrechnungspruefungsbericht_2017_gesamt 674 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Feststellung der Jahresrechnung 2017 003/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Jahresrechnung 2017_Session Rechenschaftsbericht Dateigrösse: 791 KBJahresrechnung 2017_Session Rechenschaftsbericht 791 KB
Dokument anzeigen: Jahresrechnung 2017_Session Zahlenteil Dateigrösse: 2 MBJahresrechnung 2017_Session Zahlenteil 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2020 – 2022 ff.
001/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 173 KBVorlage 173 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Kommunalwahl am 26.05.2019
Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz
002/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 24 KBVorlage 24 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Rücknahme der Klage gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl
durch das Statistische Landesamt nach dem Ergebnis des Zensus vom 08.05.2011
005/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 23 KBVorlage 23 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Kläranlage Mühlbachtal - Umbau- und Erhaltungsmaßnahmen, FA 2
Erneuerung Überschussschlammleitung, Sanierung Zu-, Ablauf- und Schlammannahmeschacht, Neubau Brauchwasserspeicher
hier: Maßnahmenbeschluss
004/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Sanierung Ortskern Bonfeld,
Neugestaltung von Teilabschnitten der Martin-Luther-Straße und der Herbststraße
1. Maßnahmenbeschluss Parkplatzneubau in der Herbststraße
2. Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2020
3. Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
011/2019 
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Dokument anzeigen: 2019.01.10ak_E Herbststraße Dateigrösse: 302 KB2019.01.10ak_E Herbststraße 302 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen