Sitzung
GR/73/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
14.12.2017
Zeit
17:00-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
BürgerBüro Wollenberg
 
Ö 1.3
Grillhütte Bad Rappenau
 
Ö 1.4
Straßensperrung "Hinter dem Schloß"
 
Ö 1.5
Sperrung Neckarbrücke Gundelsheim
 
Ö 1.6
Lärmaktionsplan
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Antrag auf Einrichtung einer dreijährigen gymnasialen Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Grundsatzbeschluss des Schulträgers zur Antragstellung und Zustimmung zur Durchführung der notwendigen regionalen Schulentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

130/2017
Ö 5
Schlussbericht 2016 des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2017
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

128/2017
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2018 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2018
a) Stellungnahmen zum Planentwurf 2018
b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2018 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2018 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

131/2017
Ö 8
Personalangelegenheiten
hier: Eingruppierung des neuen Oberbürgermeisters Sebastian Frei

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

122/2017
Ö 9
Amtseinführung des neuen Oberbürgermeisters
hier: Wahl des verpflichtenden Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2017
Ö 10
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsplans für den Verwaltungsraum Bad Rappenau – Kirchardt – Siegelsbach
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung für Bad Rappenau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

135/2017
Ö 11
Bebauungsplan „Geisberg II“, Obergimpern (Verfahren nach § 13b BauGB)
hier:
a) Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
b) Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem LandratsamtHeilbronn
c) Satzungsbeschluss
d) Übertrag von Haushaltsmittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

136/2017
Ö 12
Bebauungsplan „Kobach II-Teil 2“, Grombach (Verfahren nach § 13b BauGB)
hier:
a) Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

137/2017