Sitzung 15.12.2016 Gemeinderat

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Sitzung:GR/62/2016Gremium:Gemeinderat
Datum:15.12.2016Zeit:18:00-19:34 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Dokument anzeigen: Niederschrift öffentlich Dateigrösse: 710 KBNiederschrift öffentlich 710 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Bücherklappe bei Bücherei    
1.3Radweg
hier: Verlängerung Wilhelmstraße zum Bahnhof
    
1.4Weihnachtsmarkt in der Innenstadt/Fußgängerzone    
1.5Illegal entsorgter Müll    
1.6Parksituation beim Kaufland und auf der Fläche beim Bahnübergang "Hinter dem Schloss"    
1.7Steigende Zahl an Einbrüchen    
2Anfragen der Bürger    
2.1Sachstand Ärztehaus    
2.2Sachstand Campingplatz    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Willi Freymeyer aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Andreas Gailing
aus Babstadt in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien
124/2016 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KBVorlage 174 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Kindergartenangelegenheiten
hier: Errichtung eines Waldkindergartens
130/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 160 KBVorlage 160 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Waldkindergarten Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Waldkindergarten 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2017 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2017    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen