Sitzung 29.11.2012 Gemeinderat

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Sitzung:GR/12/2012Gremium:Gemeinderat
Datum:29.11.2012Zeit:18:00-20:45 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2013
096/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Jahresrechnung 2011: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes103/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Jahresrechnung 2011: Feststellung098/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen - Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2012/2013 ff.
Stand: 15.10.2012
106/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Kindergartenangelegenheiten
hier: Zustimmung zur Umwandlung der bisherigen Regelgruppe in eine altersgemischte Regel-/Ganztagesgruppe im Kath. Kindergarten St. Cyriak Obergimpern
107/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
hier: Zustimmung zum Vorentwurf und Zustimmung zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung
095/2012   
 Beschlussbemerkung: Der Vorschlag der SPD-Fraktion, das Pflanzgebot auf privaten Flächen aus dem Bebauungsplanentwurf zu löschen und den Ausgleich auf öffentlichen Flächen zu schaffen, wurde mit 5 Ja- bei 29 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Baulandumlegung "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt
094/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Hundesteuer
hier: Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) - 4. Änderungssatzung
105/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Neufassung der Gebührenordnung für die Sporthallen in Bad Rappenau und den Stadtteilen099/2012   
 Beschlussbemerkung: gleichzeitig Auftrag an die Verwaltung, in 2 Jahren erneut eine maßvolle Erhöhung vorzuschlagen 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Neufassung der Gebührenordnung für die Bürgerhäuser101/2012   
 Beschlussbemerkung: gleichzeitig Auftrag an die Verwaltung, in 2 Jahren erneut eine maßvolle Erhöhung vorzuschlagen 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2011091/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen