Sitzung 18.12.2014 Gemeinderat

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Sitzung:GR/38/2014Gremium:Gemeinderat
Datum:18.12.2014Zeit:17:00-20:21 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Zuschuss zur Einrichtung von Wegweisungssystemen für den Radverkehr in der Stadt Bad Rappenau    
1.3Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Landesgartenschau Bad Rappenau 2008 GmbH i.L.
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
a) Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2013
b) Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2013
c) Zustimmung zur Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013
d) Zustimmung zur Liquidationsschlussbilanz
e) Löschen der GmbH und Übernahme einer Kostenfreistellung
121/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2015 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2015
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
b) Stellungnahmen zum Planentwurf 2015
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2015 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
138/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Änderung des Verfahrens und nochmaliger Offenlegungsbeschluss
129/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung (Bereich Salinenpark)", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss
133/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan "Hinter der Kirche III - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren ohne Umweltbericht nach § 13a BauGB und Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
137/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bestellung von Frau Lisa Zimmermann zur Standesbeamtin132/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2013127/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
2Grundstücksangelegenheiten    
3Mitteilungen und Verschiedenes