Sitzung
GR/07/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
10.05.2012
Zeit
18:02-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahmen von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Landeszuschuss aus dem ELR-Programm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Schulangelegenheiten
hier: Sachstandsbericht zur künftigen Schulentwicklung in Bad Rappenau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Jahresrechnung 2011
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Zielabweichungsverfahren Designer Outlet Center (DOC) Sinsheim
hier: Stellungnahme der Stadt Bad Rappenau

Beschlussbemerkung: Ablehnende stellungnahme einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Waldäcker", Babstadt
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen