Sitzung
GR/04/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
26.01.2012
Zeit
18:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille der Stadt Bad Rappenau an Herrn Stadtrat und OB-Stellvertreter Klaus Hocher
 
Ö 5
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
 
Ö 5.1
Zustimmung zur Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung für die Jahre 2010, 2011 und 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 17.12.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
RappSoDie Bad Rappenau
hier: Unterer Freibadeingang

Beschlussbemerkung: Die Variante 2 - Erneuerung des unteren Eingangs - aus Vorlage Nr. 001/2012 wurde mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Personenunterführung (PU) am Bahnhof Bad Rappenau
hier: Kostenfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Neubestellung des Gutachterausschusses der Stadt Bad Rappenau und der Gemeinde Siegelsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen