Sitzung 26.01.2012 Gemeinderat

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Sitzung:GR/04/2012Gremium:Gemeinderat
Datum:26.01.2012Zeit:18:00-20:03 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgaben von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille der Stadt Bad Rappenau an Herrn Stadtrat und OB-Stellvertreter Klaus Hocher    
5Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"    
5.1Zustimmung zur Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung für die Jahre 2010, 2011 und 2012010/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5.21. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) vom 17.12.2009011/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6RappSoDie Bad Rappenau
hier: Unterer Freibadeingang
001/2012   
 Beschlussbemerkung: Die Variante 2 - Erneuerung des unteren Eingangs - aus Vorlage Nr. 001/2012 wurde mehrheitlich beschlossen 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Personenunterführung (PU) am Bahnhof Bad Rappenau
hier: Kostenfeststellung
002/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Neubestellung des Gutachterausschusses der Stadt Bad Rappenau und der Gemeinde Siegelsbach003/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss
006/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen