Sitzung 25.04.2013 Gemeinderat

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Sitzung:GR/20/2013Gremium:Gemeinderat
Datum:25.04.2013Zeit:18:00-21:18 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Sachstandsbericht Lärmschutz A 6    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.3Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Märkte- und Zentrenkonzept für den Einzelhandel in Bad Rappenau
a) Aktualisierung 2013
b) Beurteilung der Planvorhaben an der Raiffeisenstraße
026/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
025/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bebauungsplan "Südlich des Schlossparks - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
027/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Bebauungsplan "Stadtkernsanierung - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
028/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan "Mühläcker - 4. Änderung", Fürfeld
hier: Aufstellungsbeschluss
031/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Fußgängerunterführung und Personenaufzüge am Bahnhof Bad Rappenau:
Entscheidung über eine Videoüberwachung oder andere alternative Maßnahmen wegen häufigen Beschädigungen/Graffitis
040/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Jahresrechnung 2012
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten
039/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Kindergartenangelegenheiten
a) Evangelische Kindergärten Bad Rappenau, Friedensstraße und Gartenstraße: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages und Zustimmung zur Übernahme der Kosten für die Geschäftsführung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung
b) Evangelischer Kindergarten Friedensstraße Bad Rappenau: Zustimmung zur Umwandlung der bisherigen Regelgruppe in eine altersgemischte Regel-/Ganztagesgruppe
034/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen