Sitzung
GR/07/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
10.05.2012
Zeit
18:02-21:19 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahmen von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Landeszuschuss aus dem ELR-Programm
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.3 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Schulangelegenheiten
hier: Sachstandsbericht zur künftigen Schulentwicklung in Bad Rappenau Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Jahresrechnung 2011
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Zielabweichungsverfahren Designer Outlet Center (DOC) Sinsheim
hier: Stellungnahme der Stadt Bad Rappenau Beschlussbemerkung: Ablehnende stellungnahme einstimmig beschlossen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7 | Bebauungsplan "Waldäcker", Babstadt
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen |