Sitzung
GR/20/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.04.2013
Zeit
18:00-21:18 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.2 | Sachstandsbericht Lärmschutz A 6
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.3 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 4 | Märkte- und Zentrenkonzept für den Einzelhandel in Bad Rappenau
a) Aktualisierung 2013 b) Beurteilung der Planvorhaben an der Raiffeisenstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 5 | Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Bebauungsplan "Südlich des Schlossparks - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 7 | Bebauungsplan "Stadtkernsanierung - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 8 | Bebauungsplan "Mühläcker - 4. Änderung", Fürfeld
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 9 | Fußgängerunterführung und Personenaufzüge am Bahnhof Bad Rappenau:
Entscheidung über eine Videoüberwachung oder andere alternative Maßnahmen wegen häufigen Beschädigungen/Graffitis Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 10 | Jahresrechnung 2012
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Kindergartenangelegenheiten
a) Evangelische Kindergärten Bad Rappenau, Friedensstraße und Gartenstraße: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages und Zustimmung zur Übernahme der Kosten für die Geschäftsführung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung b) Evangelischer Kindergarten Friedensstraße Bad Rappenau: Zustimmung zur Umwandlung der bisherigen Regelgruppe in eine altersgemischte Regel-/Ganztagesgruppe Beschluss: mehrheitlich beschlossen |