Sitzung
GR/35/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
30.07.2020
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei
 
Ö 1.3
Kurhaus Bad Rappenau
hier: Maßnahmenbeschluss Erneuerung der Trennwand
 
Ö 1.4
Desinfektionsständer
 
Ö 1.5
Klimaschutzmanager
 
Ö 1.6
Umsetzung "Aus für Schottergärten"
 
Ö 1.7
Veröffentlichung der höheren Strafen für Müllsünder
 
Ö 1.8
Ruf-Bus bzw. Ruf-Taxi für die Ortsteile (vor allem am Wochenende)
 
Ö 1.9
Neues Waffengesetz
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Salinenstraße in Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bebauungsplan „Biomasse Heinsheimer Höfe'' in Bad Rappenau Heinsheim
1 Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der
frühzeitigen Beteiligung (Anlage)
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Zustimmung zum Offenlegungsverfahren nach
§3 Abs.2 und §4 Abs.2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

058/2020
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das „Sondergebiet Einzelhandel Lebensmittel Mittlerer Flur'' in Bad Rappenau-Zimmerhof
hier: Zustimmung zum Vorentwurf
und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

057/2020
Ö 6
Bericht der Flüchtlingshilfe zum aktuellen Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2020/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

066/2020
Ö 8
Käferle e.V. - Einrichtung einer Kleinkindbetreuung in der Vulpiusstraße 40

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/2020
Ö 9
Einrichtung einer Außenstelle der Christian-Heinrich-Zeller-Schule an der Albert-Schweitzer-Schule Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2020
Ö 10
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017
2. Behandlung des Jahresergebnisses
3. Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2020