Sitzung
GR/19/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
11.07.2019
Zeit
18:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau 2011-2014 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 1.3
Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei
 
Ö 1.4
Eigenbetrieb SER
hier: Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben für die Beschaffung von Anbauteilen für die Tausch-Trommeltriebfilter für die Zentrifuge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.5
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h Babstadter Straße
 
Ö 1.6
Veröffentlichungen von Informationen der Fraktionen des Gemeinderates auf der städtischen Homepage
 
Ö 1.7
Einseitiges Parkverbot entlang der Heinsheimer Straße auf Höhe der Verbundschule
 
Ö 1.8
Anbindung der Straße nach Bonfeld (K2120) an die Südtangente (L530)
 
Ö 1.9
Friedenstraße Bad Rappenau
hier: Schlechter Straßenzustand
 
Ö 1.10
Belebung Innenstadt Bad Rappenau
 
Ö 1.11
Mehr Elektroantriebe bei Kleingeräten im Bauhof
 
Ö 1.12
Grüne Vorgärten statt Steinwüsten
 
Ö 1.13
Anfrage Zirkus
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Heinsheimer Straße
 
Ö 2.2
Fuß- und Radweg entlang der Raiffeisenstraße
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderatswahl 2019
hier: Feststellung von Hinderungsgründen (§ 29 Gemeindeordnung) für die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2019
Ö 5
Stadt als Steuerschuldner
hier: Grundsatzbeschluss über die Einführung eines Tax Compliance Management Systems

Beschluss: einstimmig beschlossen

080/2019
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2019/2020
082/2019
Ö 7
Kindergartenangelegenheiten Kleinkindbetreuung Käferle e.V.
Antrag auf Änderung des Vertrags über die Förderung und den Betrieb der Einrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/2019
Ö 8
Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Überplanmäßige Ausgaben im Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/2019
Ö 9
Sanierung der Goethestraße mit Teilabschnitte der Ost- und Herderstraße in Bad Rappenau
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2019
Ö 10
Sanierung der Schlossmauer in der Neckarstraße in Heinsheim
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2019
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

084/2019