Sitzung
GR/15/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
31.01.2019
Zeit
18:02-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Mitteilung der Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei
 
Ö 1.3
Auftritt der Stadt Bad Rappenau in den sozialen Medien
 
Ö 1.4
Herausnahme von zwei Teilflächen im laufenden FFH-Verfahren
hier: Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung des RP Stuttgarts
 
Ö 1.5
Änderungen im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 
Ö 1.6
Kommunaltag in Offenau
 
Ö 1.7
Photovoltaikanlage beim Kindergarten Kandel
 
Ö 1.8
"Archäologische Rettungsgrabung" in Babstadt
 
Ö 1.9
Feuerwerk auf zentralem Platz
 
Ö 1.10
Altersgerechtes Wohnen im Stadtteil Bonfeld
 
Ö 1.11
Räumdienst auf Gefällstrecken
 
Ö 1.12
Temporäre Schlittschuhbahn im Winter
 
Ö 1.13
Biologische Artenvielfalt im Stadtgebiet
 
Ö 1.14
Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen,
Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)
 
Ö 1.15
Sachstandsanfrage Freibadsanierung
 
Ö 1.16
Busverkehr von Heinsheim nach Bad Wimpfen
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Blitzersäulen
 
Ö 2.2
Parkhaus Salinenstraße
 
Ö 2.3
Sachstandsanfrage Campingplatz
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Schlussbericht und Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2017 des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

006/2019
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/2019
Ö 6
Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2020 – 2022 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

001/2019
Ö 7
Kommunalwahl am 26.05.2019
Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/2019
Ö 8
Rücknahme der Klage gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl
durch das Statistische Landesamt nach dem Ergebnis des Zensus vom 08.05.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2019
Ö 9
Kläranlage Mühlbachtal - Umbau- und Erhaltungsmaßnahmen, FA 2
Erneuerung Überschussschlammleitung, Sanierung Zu-, Ablauf- und Schlammannahmeschacht, Neubau Brauchwasserspeicher
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2019
Ö 10
Sanierung Ortskern Bonfeld,
Neugestaltung von Teilabschnitten der Martin-Luther-Straße und der Herbststraße
1. Maßnahmenbeschluss Parkplatzneubau in der Herbststraße
2. Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2020
3. Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

011/2019