Sitzung
GR/69/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
28.09.2017
Zeit
18:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilung und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Kurpark Bad Rappenau
 
Ö 1.3
Öffentliches W-Lan am Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.4
Fußweg vom Gromberg zum Waldstadion
 
Ö 1.5
Sanierung Freibad Bad Rappenau
hier: Saschstandsanfrage
 
Ö 1.6
Erddeponie Babstadt
 
Ö 1.7
Schnelleres Internet in Bad Rappenau
 
Ö 1.8
Mülltrennung Mühltalhalle
 
Ö 1.9
Förderung der Streuobstwiesen
 
Ö 1.10
Runder Tisch Kindergarten Kandel
 
Ö 1.11
Ökopunkte
 
Ö 1.12
Kirchweih Bad Rappenau
hier: Flächen für Schausteller und Aussteller
 
Ö 1.13
Friedhof Fürfeld
hier: Beschilderung der Fläche der Urnengräber an den Bäumen
 
Ö 1.14
Kirchhausener Straße in Fürfeld
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 1.15
Klassenräume in der Albert-Schweizer-Schule Bad Rappenau
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Kurgebiet Bad Rappenau
 
Ö 2.2
Bahnhofstraße
 
Ö 2.3
Postfiliale am Bahnhof
 
Ö 2.4
Kirchweih Bad Rappenau
hier: Flächen für Schausteller und Aussteller
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresende 2016
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2016- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte für das Geschäftsjahr 2016
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/2017
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik
Bad Rappenau GmbH
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2016
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2016
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2016
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/2017
Ö 6
Feuerwehrhaus Bad Rappenau; Neubau
hier: Kostenbericht / Bautenstand

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

100/2017
Ö 7
Neubau Feuerwehrgerätehaus Süd Bonfeld
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

090/2017
Ö 8
Archäologische Untersuchung im Baugebiet "Waldäcker", Babstadt
Beauftragung der fodilus GmbH für die Rettungsgrabung mittels einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 GemO für Baden Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

095/2017
Ö 9
a) Zustimmung zur Kalkulation der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
b) Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Bad Rappenau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

089/2017
Ö 10
Neubau Schulforum Verbundschule
hier: Auftragsvergabe Schreinerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2017
Ö 11
Verbundschule Bad Rappenau - Schulforum; Sanierung und Erweiterung
hier: Kostenbericht / Bautenstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2017
Ö 12
Bebauungsplan „Buchäcker" 5. Änderung in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2017
Ö 13
Bebauungsplan Kandel in Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages mit dem Landratsamt Heilbronn und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2017
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiterhof Bad Rappenau"
hier:
a. Aufstellungsbeschluss
b. Zustimmung zum Vorentwurf und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2017