Sitzung
GR/61/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
24.11.2016
Zeit
18:00-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Parksituation beim Kaufland
 
Ö 1.3
Müll am Straßenrand zwischen Bonfeld und Biberach
 
Ö 1.4
Fläche beim Bahnübergang "Hinter dem Schloss"
hier: Anhänger mit Werbeplakaten
 
Ö 1.5
Flüchtlingsunterkunft Fürfeld
 
Ö 1.6
Belebung der Innenstadt
 
Ö 1.7
Einstellen von Sitzungsprotokollen ins Internet
 
Ö 1.8
Lehrermangel an Schulen
 
Ö 1.9
Leichenhalle Babstadt
hier: Probleme mit der Beschallungsanlage
 
Ö 1.10
Oberbürgermeisterwahl 2017
hier: Stellungnahme des Oberbürgermeisters Blättgen
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Parksituation in der Innenstadt
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg an Stadträtin Gabriela Gabel für 10jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat der Stadt Bad Rappenau
 
Ö 5
Bebauungsplan „Buchäcker- 5.Änderung“ (Museum im Hotel)
hier: Aufstellungsbeschluss nach §§ 2 und 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2016
Ö 6
Einbeziehungssatzung Treschklingen, Dorfstraße, Flst-Nr. 168
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2016
Ö 7
Einbeziehungssatzung Treschklingen, Kirchstraße, Flst-Nr. 127/1 und 127/2
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2016
Ö 8
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Neufassung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2016
Ö 9
Feuerwehrangelegenheiten
a) Zustimmung zur Kalkulation der Verrechnungssätze zur Erhebung von
Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr nach § 34 FwG
b) Erlass einer Kostensatzung für die Inanspruchnahme
der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2016
Ö 10
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2016
Ö 11
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Änderung der Regelung über die Zuschüsse zur Kameradschaftspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

117/2016
Ö 12
Krebsbachtalbahn Neckarbischofsheim – Hüffenhardt
hier: Überprüfung der Finanzierungsvereinbarung vom 05.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

115/2016
Ö 13
Neuregelung der Umsatzbesteuerung durch § 2 b UStG
hier: Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2016
Ö 14
Waldwirtschaft
hier: Wechsel von der Durchschnittsbesteuerung zur Regelbesteuerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2016
Ö 15
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

126/2016