Sitzung
GR/59/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Bewilligung von Zuwendungen
 
Ö 1.3
Überplanmäßige Ausgaben
- für den Sichtschutzwall A 6 GE Buchäcker – Erweiterung (Treschklingen) – HHSt. 6300-950000.870
- für die Erschließung des Gewerbegebiets Buchäcker – Erweiterung – HHSt. 6300-950000.221
 
Ö 1.4
LED-Leuchtenbestand
 
Ö 1.5
Verkehrslage rund um Bad Rappenau
 
Ö 1.6
Neubau in der Heinsheimer Straße
 
Ö 1.7
Kameras beim Lichtturm (Aufzug)
 
Ö 1.8
Anzeigetafel am Bahnhof
 
Ö 1.9
Baugebiet "Kandel" in Bad Rappenau
hier: Errichtung eines Kindergartens
 
Ö 1.10
Fußgängerweg zum Sportplatz in Bad Rappenau
 
Ö 1.11
Beschilderung "Zum Sportplatz" in Treschklingen
 
Ö 1.12
Baugebiet "Kandel" in Bad Rappenau
hier: Errichtung einer Straße zur Vulpiusklinik
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Lob für "Wohnen am Park"
 
Ö 2.2
LIDL-Neubau
 
Ö 2.3
Erhöhung der Kindergartengebühren
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2015
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2015
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2015
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

089/2016
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH, der Salinenklinik AG und der Kurklinik
Bad Rappenau GmbH
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2015
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2015
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäft

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2016
Ö 6
Stadtbahn Heilbronn-Nord
hier: Zustimmung zur Beteiligung an den jährlichen Betriebskosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

091/2016
Ö 7
Haushaltsplanung 2016
hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im Deckungskreis Hochbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/2016
Ö 8
Energiebeschaffungen
Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2017 - 2018
hier: Mitteilung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

088/2016
Ö 9
Bebauungsplan "Hinter dem Schloss - 5. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2016
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Reiterhof Bad Rappenau"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2016
Ö 11
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 10 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung zur Wiederwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Heinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/2016