Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Mitteilungen und Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 1.2 | Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
| Ö 2 | Anfragen der Bürger | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse | ||
| Ö 4 | Stadtwald Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Betriebsplan 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Jahresrechnung 2011: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Jahresrechnung 2011: Feststellung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen - Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2012/2013 ff. Stand: 15.10.2012 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Kindergartenangelegenheiten
hier: Zustimmung zur Umwandlung der bisherigen Regelgruppe in eine altersgemischte Regel-/Ganztagesgruppe im Kath. Kindergarten St. Cyriak Obergimpern Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 9 | Bebauungsplan "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
hier: Zustimmung zum Vorentwurf und Zustimmung zur Durchführung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung Beschlussbemerkung: Der Vorschlag der SPD-Fraktion, das Pflanzgebot auf privaten Flächen aus dem Bebauungsplanentwurf zu löschen und den Ausgleich auf öffentlichen Flächen zu schaffen, wurde mit 5 Ja- bei 29 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 10 | Baulandumlegung "Geisberg", Stadtteil Obergimpern
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Hundesteuer
hier: Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) - 4. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Neufassung der Gebührenordnung für die Sporthallen in Bad Rappenau und den Stadtteilen
Beschlussbemerkung: gleichzeitig Auftrag an die Verwaltung, in 2 Jahren erneut eine maßvolle Erhöhung vorzuschlagen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Neufassung der Gebührenordnung für die Bürgerhäuser
Beschlussbemerkung: gleichzeitig Auftrag an die Verwaltung, in 2 Jahren erneut eine maßvolle Erhöhung vorzuschlagen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR/12/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
29.11.2012
Zeit
18:00-20:45 Uhr