Sitzung
GR/10/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.09.2012
Zeit
17:05-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Umbau und Erweiterung der Katholischen Kindergärten St. Raphael Bad Rappenau und St. Cyriak Obergimpern
hier: Zustimmung zur anteiligen Übernahme von angefallenen Mehrkosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen in Bad Rappenau
hier: Kriterienkatalog für die Konzessionsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Einrichtung einer Verbundschule in Bad Rappenau
hier: Grundsatzentscheidung

Beschlussbemerkung: Folgender Satz wurde im Beschlussvorschlag ergänzt:
"Die weitere Ausrichtung der Verbundschule wird im Jahr 2014 wieder thematisiert."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Energiebeschaffungen
a) Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2013 - 2014
b) Ausschreibung des städtischen Gasbedarfs für die Jahre 2013 - 2014
hier: Mitteilung der Ergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Stadt- und Kurbücherei Bad Rappenau
- Einführung eines Verbundausweises (Bibliocard)
- Änderung der Benutzungsordnung zum 24.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan "Beim unteren Schloss II" in Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Baulandumlegung "Kreuz-Obern-Tor II", Grombach
a) Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
b) Übertragung der Aufgabe der Umlegungsstelle an das Landratsamt Heilbronn, Vermessungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Verwaltungsraum Bad Rappenau - Kirchardt - Siegelsbach (Windkraft)
hier: Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss, den Aufstellungsbeschluss aufzuheben

Beschluss: einstimmig beschlossen