Sitzung
GR/28/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
30.01.2014
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung" und Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarre" im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Verkehrs-/Parkierungskonzept

Beschlussbemerkung: Ziffer 1 der Vorlage: 32 Ja-, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Ziffer 2 der Vorlage: 31 Ja-, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
Befangenheit: Robin Müller

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Energiebeschaffungen
hier: Ausschreibung des städtischen Strombedarfs für die Jahre 2015 - 2016

Beschlussbemerkung: Zuvor wurde der Antrag der GAL-Fraktion (Ökostrom 100 %) mit 12 Ja-, 23 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt
Ziffer 2 der Vorlage wurde mit 31 Ja- bei 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen angenommen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Kommunalwahl am 25.05.2014
hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz

Beschlussbemerkung: Vorsitz: Thomas Willmek; Stv. Vorsitz: Hans-Jürgen Thiel; Beisitzer: Werner Haug, Christine Treffler-Baumgartner, Christel Weber; Stv. Beisitzer: Theresia Kühne, Ulf Riecke, Anita Werner

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung nach § 10 Abs. 5 Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Obergimpern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Kindergarten Ehrenbergstraße 26, Zimmerhof
hier: Baubeschluss für Dachsanierungsarbeiten und Antrag für Aufnahme in den Ausgleisstock

Beschluss: einstimmig beschlossen