Sitzung
GR/20/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
25.04.2013
Zeit
18:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Sachstandsbericht Lärmschutz A 6

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Märkte- und Zentrenkonzept für den Einzelhandel in Bad Rappenau
a) Aktualisierung 2013
b) Beurteilung der Planvorhaben an der Raiffeisenstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Südlich des Schlossparks - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Stadtkernsanierung - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Mühläcker - 4. Änderung", Fürfeld
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Fußgängerunterführung und Personenaufzüge am Bahnhof Bad Rappenau:
Entscheidung über eine Videoüberwachung oder andere alternative Maßnahmen wegen häufigen Beschädigungen/Graffitis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Jahresrechnung 2012
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Kindergartenangelegenheiten
a) Evangelische Kindergärten Bad Rappenau, Friedensstraße und Gartenstraße: Antrag auf Änderung des bestehenden Kindergartenvertrages und Zustimmung zur Übernahme der Kosten für die Geschäftsführung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung
b) Evangelischer Kindergarten Friedensstraße Bad Rappenau: Zustimmung zur Umwandlung der bisherigen Regelgruppe in eine altersgemischte Regel-/Ganztagesgruppe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen