Sitzung
GR/67/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
28.07.2022
Zeit
18:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Energieversorgung im Stadtgebiet
 
Ö 1.3
Baugebiet "Neckarblick" in Heinsheim
 
Ö 1.4
Aufenthaltsqualität auf dem Marktplatz
 
Ö 1.5
Baumbestand im Stadtgebiet
 
Ö 1.6
Radweg von Bad Rappenau nach Fürfeld
 
Ö 1.7
Behinderung der Gehwege durch Mülltonnen
 
Ö 1.8
Toilettenanlage beim Spielplatz Seewiese
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Vergabe von Kindergartenplätzen
 
Ö 2.2
Vandalismus im Stadtgebiet
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Bad Rappenau (SER)
Stilllegung Regenüberlauf (RÜ) Bon 04 in Bonfeld/
Erneuerung Sammelkanal zur KLA Bonfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/2022
Ö 5
Erstellung eines Starkregenrisikomanagementkonzepts für
Bad Rappenau und die Ortsteile Bonfeld, Fürfeld, Heinsheim,
Treschklingen, Zimmerhof und Wollenberg
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

097/2022
Ö 6
Sanierung der Mörikestraße in Fürfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im
Wirtschaftsplan 2022ff. des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Bad Rappenau (SER)
3. Bereitstellung bzw. Neueinplanung von zusätzlichen Mitteln im
Haushaltsplan 2022 und 2023 für die Straßensanierungsmaßnahme
4. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/2022
Ö 7
Bebauungsoffenlagebeschluss für die Wohnbebauung im Gebiet
„Klause 5.Änderung'' in Bad Rappenau Obergimpern

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/2022
Ö 8
Sanierungsgebiet "Ortskern Obergimpern''
hier: Satzung über die 1. Erweiterung des förmlich festgelegten
Sanierungsgebietes "Ortskern Obergimpern''

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2022
Ö 9
Neugestaltung Kinderspielplatz Talstraße/Akazienweg in Obergimpern
1. Kenntnisnahme über die Vorplanung des Kinderspielplatzes
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im städtischen Haushalt 2022 ff.
3. Beantragung der Sanierungszuschüsse4. Vergabe des Planungsauftrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/2022
Ö 10
Projektsteuerungsleistungen für den Abriss und Neubau des Solebades „RappSoDie“
hier: Europaweite Vergabe im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2022
Ö 11
Umrüstung aller städtischen Gebäude in Heinsheim auf Fernwärme
verbunden mit dem Rückbau der vorhandenen Ölheizungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

093/2022