Sitzung
GR/66/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
30.06.2022
Zeit
18:00-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Haushaltssatzung der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2022
sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau''
für das Wirtschaftsjahr 2022
hier: Bestätigung Gesetzmäßigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

082/2022
Ö 1.3
Stadtbahn Heilbronn Nord
hier: Beantragung außerplanmäßige Aufwendungen für die Baukosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Beschilderung der Touristinformation am Bahnhof
 
Ö 1.6
Testbetrieb mit autonomen Fahrzeugen für Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Verbesserung der Busverbindung nach Obergimpern
 
Ö 1.8
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sanierung der Salinenstraße
 
Ö 2.2
neue Grillhütte an der Solebohrung
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Präsentation über die Umsetzung des Strukturgutachtens
durch den Zweckverband Wasserversorgungsgruppe
Mühlbach
 
Ö 5
Forsteinrichtungserneuerung 2022 - 2031

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2022
Ö 6
Sachstandsbericht Photovoltaik durch die BEG (Bürger Energie Kraichgau)
 
Ö 7
Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

076/2022
Ö 8
Rathaus Bad Rappenau
hier: Erneuerung der Telefonanlage Rathaus einschließlich Touristikbereich
und Gäste-Information - Zustimmung zur öffentlichen Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2022