Sitzung
GR/58/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
21.06.2021
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Hochwasserschutz für den Stadtteil Obergimpern
 
Ö 1.3
Radweg Obergimpern-Untergimpern
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 1.4
Elektroladestationen
 
Ö 1.5
Öffnung Rathaus
 
Ö 1.6
Jobrad für Mitarbeiter Stadt Bad Rappenau
 
Ö 1.7
Hochwasserschutz für den Stadtteil Babstadt
 
Ö 1.8
Beschilderung der Heinsheimer Straße
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2013/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/2021
Ö 5
Bebauungsplanänderung für die Wohnbebauung
im „Kurgebiet'' in Bad Rappenau
1. Vorstellung und Zustimmung zum Änderungsentwurf
des Bebauungsplanes „Kurgebiet 4.Änderung''
2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

053/2021
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das
„Sondergebiet Lebensmittel Einzelhandel Mittlere Flur''
in Bad Rappenau Zimmerhof
hier: Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf,
Vorstellung Entwurf und Zustimmung zur Durchführung der Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

055/2021
Ö 7
Bebauungsplan für das Mischgebiet „In der Au'' in Bad Rappenau Wollenberg
hier: Vorstellung Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung nach § 3 und § 4 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

056/2021
Ö 8
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach §13a BauGB für die Fläche
„Am Mühlberg'' in Obergimpern
1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB
2. Beschluss einer Umlegung im vereinfachten Verfahren nach § 80 ff. BauGB
3. Übertragung der Durchführung der vereinfachten Umlegung gemäß
§ 46 Abs. 4 BauGB an das Vermessungsamt des Landratsamtes.

Beschluss: einstimmig beschlossen

033/2021
Ö 9
Erschließung Baugebiet „Am Mühlberg'' in Obergimpern
1. Kenntnisnahme über die Vorplanung der
Baugebietsentwässerung
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im städtischen Haushalt 2021
sowie im Wirtschaftsplan 2021
3. Vergabe der Planungsaufträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2021