Sitzung
GR/46/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Kurhaus
Datum
25.02.2021
Zeit
18:00-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Anfragen der Bürger
 
Ö 1.1
Sachstandsanfrage zur Bebauungsplanänderung im Kurgebiet
 
Ö 1.2
Lob an die Stadtgärtner bezüglich der Baumpflanzungen
 
Ö 2
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 2.1
Spenden
 
Ö 2.2
Zuwendung des Landes Baden-Württemberg
hier: Stabilisierungshilfe für kommunale Thermen und Mineralbäder
 
Ö 2.3
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: TTH 5, Deckungsring Ergebnishaushalt
 
Ö 2.4
Tempolimits bei Krötenwanderung
 
Ö 2.5
Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
 
Ö 2.6
Waldzustandsbericht
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille der Stadt Bad Rappenau an Herrn Stadtrat Volker Dörzbach
 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Rappenau für das Haushaltsjahr 2021 sowie
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2021
1. Beratung und Beschlussfassung über
a) Stellenplan 2021
b) Änderungsanträge der Fraktionen
c) Änderungsliste
2. Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021 der Stadt Bad Rappenau
3. Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 des Eigenbetriebs
„Stadtentwässerung Bad Rappenau''

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2021
Ö 6
Erhebung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten Schließung der Kindertagesstätten, Hort- und Kernzeitgruppen im Winter-Lockdown

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

016/2021
Ö 7
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg und
§ 11 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung Bad Rappenau
Nr. 1:
zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden
Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau,
Abteilung Heinsheim;
Nr. 2:
zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden
Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bad Rappenau,
Abteilung Grombach.

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/2021
Ö 8
Baulandumlegung Kandel, Bad Rappenau
hier: Feststellung der Fertigstellung der Erschließungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2021
Ö 9
Kanalsanierung in Wollenberg
1. Maßnahmenbeschluss
2. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Wirtschaftsplan 2021
3. Vergabe des Planungsauftrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/2021
Ö 10
Maßnahmenbeschluss Umbau und Modernisierung der Gewerbeeinheit Kirchplatz 24 UG zur Nutzung als Biomarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/2021
Ö 11
Neubau eines Rasenkleinspielfeldes und Einbau einer
Beregnungsanlage auf dem Sportgelände Obergimpern
hier: Zustimmung zur Übernahme des ungedeckten Kostenaufwandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2021