Sitzung
GR/25/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
19.12.2019
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Fuß- und Radweg zwischen Knoten K2148 / Johann-Strauß-Straße und Waldstadion
hier: Zuschussbescheid
 
Ö 1.3
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
hier: Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Kläranlage Mühlbachtal Umbau und Erhaltungsmaßnahmen FA 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Instandsetzung der Schlossmauer im Stadtteil Heinsheim
 
Ö 1.5
Parkplatz bei der Babstadter Straße in Bad Rappenau
 
Ö 1.6
Weihnachtsbaum im Stadtteil Bonfeld
 
Ö 1.7
Außenstellen des Landtatsamtes im Rathaus
 
Ö 1.8
Photovoltaikpotential
hier: Gebäude der Stadt Bad Rappenau
 
Ö 1.9
Gefährdung der Kunststoff-Eisbahn durch Neujahrsfeuerwerk
 
Ö 1.10
Biogas aus Reststoffen von Naturstrom
 
Ö 1.11
Nur geringe Reduktion der Stromkosten durch LED-Straßenlaternen
 
Ö 1.12
Errichtung großer Rutschenturm (Dalbenturm) im hinteren Kurparkbereich Bad Rappenau – Alternativen
 
Ö 1.13
Eislaufbahn in der Innenstadt
 
Ö 1.14
Mülltrennung in den Schulen
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Installation der Geschwindigkeitsmessanlagen (Blitzersäulen)
 
Ö 2.2
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Verbundschule Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
für das Rechnungsjahr 2020 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des
Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Bad Rappenau'' für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

152/2019
Ö 5
Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
hier: Anpassung von Begrifflichkeiten auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2019
Ö 6
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Bonfeld''
1. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
2. Umnutzung und Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2019