Sitzung
GR/14/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
14.05.2018
Zeit
18:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Sachstand Freibadsanierung
 
Ö 1.2
Kostenkontrolle und Vor-Orttermin Freibadumbau
 
Ö 1.3
Stromerzeugung statt Straßenlärm
 
Ö 1.4
Waldkindergarten
 
Ö 1.5
Ortsdurchfahrt Bonfeld
hier. Begegnungsverkehr auf der Kirchhausener Straße
 
Ö 1.6
Sportgelände Bonfeld
hier: Bauabfall
 
Ö 1.7
Bachlauf Grünspange Stadtmitte
 
Ö 1.8
Urnenbeisetzung am Baum im Stadtteil Babstadt
 
Ö 1.9
Radweg zwischen Bonfeld und Biberach
 
Ö 1.10
Stadtradeln 2018
 
Ö 1.11
Verantwortliche der Freibadsanierung
 
Ö 1.12
Sachstand Elektroarbeiten Sporthalle Obergimpern
 
Ö 1.13
Sperrmüllentsorgung am Wald in Obergimpern
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Ehemaliges Gasthaus "Krone" in Treschklingen
 
Ö 2.2
Friedhof und Brunnen beim Bürgerbüro in Treschklingen
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Eigenbetrieb "Stadtentwässerung Bad Rappenau"
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016
2. Behandlung des Jahresergebnisses
3. Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2018
Ö 5
Feststellung der Gebührenrechtlichen Ergebnisse 2014, 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2018
Ö 6
Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Bad Rappenau"
hier: Zustimmung zur Kalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

057/2018
Ö 7
Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete)
hier: Stellungnahme der Stadt Bad Rappenau im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2018
Ö 8
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortskern Obergimpern“
1. Beschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen nach
§ 141 Abs. 3 BauGB
2. Beauftragung der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH über
die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
und über die Vorbereitenden Untersuchungen Teil I
3. Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2018
Ö 9
Erschließung Baugebiet "Geisberg", 2. BA
hier: 1. Auftragsvergabe
2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

040/2018
Ö 10
Resterschließung Gewerbegebiet Berg in Bonfeld
1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2018
Ö 11
Breitbandinfrastruktur der Stadt Bad Rappenau
hier: Aufstellung einer FTTB-Strukturplanung (Masterplan)

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2018
Ö 12
Kläranlage Mühlbachtal
Umbau- und Erhaltungsmaßnahme an den Belebungsbecken und der Gebläsestation
hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2018
Ö 13
Neubau Feuerwehrhaus Bad Rappenau Süd
hier: Auftragsvergabe Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2018