Sitzung
GR/08/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
27.09.2018
Zeit
18:04-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Gemeinderat Bad Rappenau
hier: Wechsel des Fraktionsvorsitzes der CDU
 
Ö 1.2
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Elektromobilität - Antrag der SPD-Fraktion
hier: Sachstandsmitteilung
 
Ö 1.4
Bekanntgabe von Zuschüssen
 
Ö 1.5
Energiebeschaffungen
hier: Verlängerung Bündelausschreibung Gas bis 31.12.2020
 
Ö 1.6
Informationsbrief an Landwirte
hier: Verhalten bei Wildschäden
 
Ö 1.7
Bürgerversammlungen
 
Ö 1.8
Kindergartenpersonal
 
Ö 1.9
Autobahnauffahrt A6 in Fürfeld Richtung Heilbronn
 
Ö 1.10
Maus-Türöffner-Tag im Rathaus und in der Feuerwehr
 
Ö 1.11
Dammbau durch Biber am Schlosswiesenbach im Stadtteil Obergimpern
 
Ö 1.12
Grundschule Fürfeld
hier: aktuelle Putzsituation
 
Ö 1.13
Verschmutzung der Wendeplatte bei der Fa. Losberger im Stadtteil Fürfeld
 
Ö 1.14
Freibad Bad Rappenau
 
Ö 1.15
Umsetzung des Geh- und Radweges vom Wohngebiet Gromberg zur Sportanlage Waldstadion
 
Ö 1.16
Kunstrasenplatz
 
Ö 1.17
Gymnasiale Oberstufe
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 1.18
Grüße aus der Partnerstadt Llandrindod Wells
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Schäden an der Fassade des Rathauses
 
Ö 2.2
Vergaberecht
 
Ö 2.3
Vermietung Bahnhofsgebäude Bad Rappenau
hier: Sachstandsanfrage
 
Ö 2.4
Freibad Bad Rappenau
hier: Lob für die Freibaderöffnung trotz Sanierungsarbeiten
 
Ö 2.5
Rheuma-Liga Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Bad Rappenauer Touristikbetrieb GmbH
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2017
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2018
Ö 5
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in den
Gesellschafterversammlungen der Kur- und Klinikverwaltung Bad Rappenau
GmbH, der Schwärzbergklinik GmbH und der Salinenklinik AG
- Zustimmung zu den Geschäftsberichten und zur Feststellung der
Jahresabschlüsse 2017
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Wahldes Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/2018
Ö 6
Starkregenrisiko-Management-Konzept für den Stadtteil Babstadt
hier: Vorstellung durch Dipl. Ing. Frau Jagiella, Willaredt Ingenieure PartG mbB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

100/2018
Ö 7
Bebauungsplan „L530/K2120" in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

097/2018
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiterhof Bad Rappenau"
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus
dem Offenlegungsverfahren (Anlage)
2. Zustimmung zum erneuten Offenlegungsverfahren nach §4a (3) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

094/2018
Ö 9
Bebauungsplan „Kurgebiet 3. Änderung" in Bad Rappenau nach § 13.a BauGB
1.a. Aufstellungsbeschluss
1.b. Zustimmung zum Entwurf und
1.c. Zustimmung zur Durchführung der Offenlage und
der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2018
Ö 10
Bebauungsplan Boppengrund II in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Beschluss für eine weitere Offenlage nach §4a (3) BauGB
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Zustimmung zum überarbeiteten Entwurf
3. Zustimmung zum erneuten Offenlegungsverfahren nach §4a (3) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

096/2018
Ö 11
Sanierung Ortsdurchfahrt Fürfeld (B 39)
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2018
Ö 12
Beschaffung eines Gerätewagens Logistik GW-L2 für die Freiwillige Feuerwehr,
Abt. Obergimpern als Ersatz für einen Schlauchwagen SW 1000
hier: Grundsatzbeschluss über die Beschaffung

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2018