Sitzung
GR/06/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
28.06.2018
Zeit
18:06-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Kanal- und Straßenbau in der Bonfelder Straße und Sinsheimer Straße, B39, in Fürfeld
hier: Sachstand
 
Ö 1.3
Lautsprecheranlage Friedhof Heinsheim
 
Ö 1.4
Veranstaltungen am Römersee
 
Ö 1.5
Bauarbeiten in der Schillerstraße
 
Ö 1.6
Unberührte Grünflächen
 
Ö 1.7
Friedhof Treschklingen
 
Ö 1.8
Bauarbeiten in Bad Rappenau
 
Ö 1.9
Konzept für die Fußgängerzone
 
Ö 1.10
Besichtigung Freibad und RappSoDie, Vor-Ort-Termin vor wichtigen Entscheidungen
 
Ö 1.11
Treppe im Schwanzweg im Stadtteil Grombach
 
Ö 1.12
Johann-Strauß-Straße in Bad Rappenau
 
Ö 1.13
Bushaltestelle im Stadtteil Zimmerhof
 
Ö 1.14
Feuerwehrhaus Heinsheim
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 2.2
Wandbild auf der Außenfassade eines Wohnhauses in der Salinenstraße
 
Ö 2.3
Bürgertreff Bad Rappenau
 
Ö 2.4
Nahversorgung in Zimmerhof
 
Ö 2.5
Jugendbeteiligung in der Stadt Bad Rappenau
 
Ö 2.6
Stadtfest Bad Rappenau
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Kurbetriebe Bad Rappenau
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der
Gesellschafterversammlung der Kurklinik Bad Rappenau GmbH
- Zustimmung zum Geschäftsbericht und zur Feststellung des
Jahresabschlusses 2017
- Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2017
- Zustimmung zur Entlastung des Geschäftsführers und der Verwaltungsräte
für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2018
Ö 5
Lärmaktionsplan Bad Rappenau
hier: Vorstellung des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit und
der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: zur Kenntnis genommen

064/2018
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

071/2018
Ö 7
Verkehrsplanung
hier: Zustimmung zur Umwidmung einer Gemeindeverbindungsstraße auf Gemarkung Siegelsbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

067/2018
Ö 8
Bebauungsplan „Kandel II“ in Bad Rappenau
1. a. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan nach § 2 Abs. 1 BauGB
b. Beauftragung der Planungsleistung

2. a. Anordnung einer Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB
b. Übertragung der Aufgaben der Umlegungsstelle an das
Vermessungsamt des Landratsamtes Heilbronn

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/2018
Ö 9
Kläranlage Mühlbachtal
Umbau- und Erhaltungsmaßnahme an den Belebungsbecken und der Gebläsestation
1. Auftragsvergabe
a) Gewerk „Roh-, Tief-, Straßen- und Ausbauarbeiten, FA 1“
b) Gewerk „Belüftung und Gebläse, sonstige klärtechnische Ausrüstung“
2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2018