Sitzung
GR/03/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
01.03.2018
Zeit
18:00-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Unterstützung der E-Mobilität in der Großen Kreisstadt Bad Rappenau
 
Ö 1.3
Sanierung RappSoDie
 
Ö 1.4
Kameraüberwachung: Fußgängerunterführung und Personenaufzüge am Bahnhof
 
Ö 1.5
Bürgerengagement
 
Ö 1.6
Öffnung der Toilettenanlagen auf den städtischen Friedhöfen
 
Ö 1.7
Aufstellung eines Sackgassenschildes beim Wengertweg im Stadtteil Obergimpern
 
Ö 1.8
Stellplatz- und Parkplatzprobleme
 
Ö 1.9
Künftige Mensaverpflegung
 
Ö 1.10
Tempoüberwachung Heinsheimer Straße
 
Ö 1.11
Hotel am Park
hier: Sichtschutz in Richtung RappSoDie / Saunabereich
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Städtebauliches Sanierungsgebiet "Raiffeisenstraße"
1. Kenntnisnahme über den Stand der förderrechtlichen Abrechnung
2. Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das
Sanierungsgebiet "Raiffeisenstraße" in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2018
Ö 5
Jahresrechnung 2017
1. Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben für den Erwerb von Ökopunkten
(HHSt. 6100-605000) i.H.v. 287.600 €
2. Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig beschlossen

025/2018
Ö 6
Betreff: Bebauungsplan „Buchäcker III“ in Bad Rappenau Bonfeld
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs.1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

020/2018
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiterhof Bad Rappenau"
1. Zustimmung zur Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Beteiligung (Anlage)
2. Zustimmung zum Entwurf
3. Zustimmung zum Offenlegungsverfahren nach §3 Abs.2 und §4 Abs.2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

019/2018
Ö 8
Baugebiet "Waldäcker", Babstadt
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2018
Ö 9
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 10 Abs. 5 u. Abs. 12 der Feuerwehrsatzung zur Neuwahl des Abteilungskommandanten bzw. Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Babstadt und vorzeitigen Neuwahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten bei der Abteilung Bonfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2018