Sitzung
GR/48/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
14.12.2015
Zeit
17:03-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Sachstand zur Flüchtlingsunterbringung
 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 1.3.1
Infotafeln am Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 1.3.2
Entwertungsautomat am Bahnhof Bad Rappenau
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2016 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2016
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
b) Stellungnahmezum Planentwurf 2016
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebs
"Stadtentwässerung Bad Rappenau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.1
Ergänzungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bebauungsplan "Buchäcker - Erweiterung", Stadtteil Bonfeld
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Waldäcker", Stadtteil Babstadt
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Kurgebiet - 2. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Schlussbericht 2014 des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen