Sitzung 21.05.2015 Gemeinderat

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Sitzung:GR/42/2015Gremium:Gemeinderat
Datum:21.05.2015Zeit:18:00-19:42 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
1.2Sachstandsbericht zur Bahnunterführung "Hinter dem Schloss" Bad Rappenau    
1.3Buswartehalle in der Ortsmitte Babstadt    
1.4Verlängerung der Schrankenschließzeiten an der Kirchenstraße    
1.5Ampelanlage an der A6    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille der Stadt Bad Rappenau an Herrn Stadtrat und OB-Stellvertreter Erwin Wagenbach    
5Bebauungsplan "Kurgebiet - 2. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
044/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Jahresrechnung 2014
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten
050/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen