Sitzung
GR/38/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
18.12.2014
Zeit
17:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Zuschuss zur Einrichtung von Wegweisungssystemen für den Radverkehr in der Stadt Bad Rappenau
 
Ö 1.3
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Landesgartenschau Bad Rappenau 2008 GmbH i.L.
hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Bad Rappenau in der Gesellschafterversammlung
a) Zustimmung zum Geschäftsbericht und zum Jahresabschluss 2013
b) Zustimmung zur Ergebnisverwendung für das Geschäftsjahr 2013
c) Zustimmung zur Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013
d) Zustimmung zur Liquidationsschlussbilanz
e) Löschen der GmbH und Übernahme einer Kostenfreistellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2015 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2015
a) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
b) Stellungnahmen zum Planentwurf 2015
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2015 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Änderung des Verfahrens und nochmaliger Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung (Bereich Salinenpark)", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Hinter der Kirche III - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren ohne Umweltbericht nach § 13a BauGB und Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bestellung von Frau Lisa Zimmermann zur Standesbeamtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Rappenau für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr

N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Mitteilungen und Verschiedenes