Sitzung 01.03.2012 Gemeinderat

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Sitzung:GR/05/2012Gremium:Gemeinderat
Datum:01.03.2012Zeit:18:00-21:00 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Gemeinderat Bad Rappenau
1. Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Harrer aus Bad Rappenau-Grombach in den Gemeinderat
2. Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien
014/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.1Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Harrer aus Bad Rappenau - Grombach in den Gemeinderat    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4.2Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw. der sonstigen Gremien    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Rathaus Bad Rappenau, Bad Rappenauer Touristik- und Bäder GmbH und angeschlossene Dienststellen
hier: Ersatzbeschaffung der EDV Hard- und Software - Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung
016/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bürgerbüros in Bad Rappenau
hier: Sachstandsbericht über die Ausnutzung der Bürgerbüros in den einzelnen Stadtteilen und Zustimmung zur Schließung des Bürgerbüros Zimmerhof zum 30.04.2012
005/2012   
 Beschlussbemerkung: Wortlaut des Beschlusses:
Der Gemeinderat beschließt, die dezentrale Einrichtung der Bürgerbüros in allen Stadtteilen mit dem derzeitigen Angebot an Dienstleistungen und Öffnungszeiten in den vorhandenen Räumen wie bisher beizubehalten.
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Feuerwehrangelegenheiten
hier: Zustimmung zur Neu- bzw. Wiederwahl des Abteilungskommandaten und der Stellvertreter bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bad Rappenau
018/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2012015/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Tierheimneubau durch den Tierschutzverein Heilbronn und Umgebung e.V.
- Förderung durch die Landkreiskommunen -
012/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bebauungsplan "Babstadter Straße Nord - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Zustimmung zum Entwurf und Offenlegungsbeschluss
020/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Kläranlage Mühlbachtal
hier: Auftragsvergabe Betonsanierung Bauabschnitt 2012
022/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen