Sitzung
GR/23/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
18.07.2013
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Hotel und Wohnanlage Rosencarré im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Vorstellung des Planungsstands

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarré" im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschlussbemerkung: Änderung des Abgrenzungsplans: Areal der Rosentrittklinik wird aufgenommen
Bebauungplan trägt die neue Bezeichnung "Hotel und wohnanlage Salinencarree"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Park" im Kurgebiet, Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Aufhebung des Bebauungsplanes "Kurgebiet" für den Bereich des Salinenparks, Bad Rappenau
hier: Aufhebungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschlussbemerkung: Änderung des Abgrenzungsplans: Areal Rosentrittklinik wird herausgenommen und im Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarre" augenommen (siehe TOP 5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bioenergie Schwaigerner Straße", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Bebauungsplan "Stadtkernsanierung - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bebauungsplan "Südlich des Schlossparks - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Klärschlammentsorgung 2014 - 2016
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Einführung alternativer Bestattungsangebote auf städtischen Friedhöfen:
- Anlegung eines gärtnerbetreuten Grabfeldes in Bonfeld
- Anlegung von Grabfeldern für Urnenbeisetzungen am Baum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbands "Neckar-Elektrizitätsverband" (NEV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen