Sitzung 18.07.2013 Gemeinderat

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Sitzung:GR/23/2013Gremium:Gemeinderat
Datum:18.07.2013Zeit:17:00-20:00 Uhr
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Mitteilungen und Verschiedenes    
1.1Annahme von Spenden    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Wünsche und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates    
2Anfragen der Bürger    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse    
4Hotel und Wohnanlage Rosencarré im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Vorstellung des Planungsstands
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarré" im Kurgebiet Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss
078/2013   
 Beschlussbemerkung: Änderung des Abgrenzungsplans: Areal der Rosentrittklinik wird aufgenommen
Bebauungplan trägt die neue Bezeichnung "Hotel und wohnanlage Salinencarree"
 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Park" im Kurgebiet, Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss
079/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Aufhebung des Bebauungsplanes "Kurgebiet" für den Bereich des Salinenparks, Bad Rappenau
hier: Aufhebungsbeschluss
080/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan "Kurgebiet - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss
082/2013   
 Beschlussbemerkung: Änderung des Abgrenzungsplans: Areal Rosentrittklinik wird herausgenommen und im Bebauungsplan "Hotel und Wohnanlage Salinencarre" augenommen (siehe TOP 5) 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bioenergie Schwaigerner Straße", Bad Rappenau
hier: Aufstellungsbeschluss
077/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Bebauungsplan "Stadtkernsanierung - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss
083/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Bebauungsplan "Südlich des Schlossparks - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss
085/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bebauungsplan "Nahverkehrszentrum Stadtmitte - 1. Änderung", Bad Rappenau
hier: Satzungsbeschluss
086/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Klärschlammentsorgung 2014 - 2016
hier: Auftragsvergabe
081/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Einführung alternativer Bestattungsangebote auf städtischen Friedhöfen:
- Anlegung eines gärtnerbetreuten Grabfeldes in Bonfeld
- Anlegung von Grabfeldern für Urnenbeisetzungen am Baum
076/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbands "Neckar-Elektrizitätsverband" (NEV)073/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen