Sitzung
GR/75/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
16.02.2017
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Stromsteuererstattung der Syna GmbH
 
Ö 1.3
Fällung von Birken beim Kindergarten Bonfeld
 
Ö 1.4
Schlechte Internetverbindung in der Babstadter Straße
 
Ö 1.5
SWR 3-Städte-Challenge
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Jahresrechnung 2016
a) Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b) Zustimmung zur Bildung von Haushaltsresten

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2017
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2017 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2017
a) Stellungnahmen zum Planentwurf 2017
b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Änderungsanträge
c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017 und Feststellung des Wirtschaftsplans 2017 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

016/2017
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen – Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2016/2017 ff.
Stand: 01.10.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

003/2017
Ö 7
Kindergartenangelegenheiten
hier: Anpassung der Kindergartenordnung und der Benutzungsgebührensatzung für Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2017
Ö 8
Kindergartenangelegenheiten
hier: Errichtung einer zusätzlichen VÖ-Gruppe (bis zu 25 Kinder) für über 3-Jährige in der Kindertagesstätte Babstadt und die Verlagerung des Kernzeitangebotes an die Grundschule Babstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/2017
Ö 9
Erweiterung Kindertagesstätte Fürfeld in Modulbauweise
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/2017
Ö 10
Umbau- u. Erhaltungsmaßnahmen Kombibecken 1, Kläranlage Bonfeld
Roh-, Tief-, Bohr- u. Straßenbauarbeiten
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2017
Ö 11
Bebauungsplan "Geisberg II" in Bad Rappenau-Obergimpern
hier: Zustimmung zum Vorentwurf und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

007/2017
Ö 12
Bebauungsplan "Halmesäcker" in Bad Rappenau-Fürfeld
hier:
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
b) Zustimmung zum Vorentwurf
c) und Zustimmung zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2017
Ö 13
Erlass einer Satzung nach § 8 Abs. 1 Ladenöffnungsgesetz über verkaufsoffene Sonntage in Bad Rappenau im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2017
Ö 14
Feuerwehrangelegenheiten:
Zustimmung nach § 11 Abs. 5 i. V. m. Abs. 13 der Feuerwehrsatzung zur Wahl des ehrenamtlichen Abteilungskommandanten und der beiden Stellvertreter bei der neuen Abteilung „Süd“ der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2017