Sitzung
GR/62/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
15.12.2016
Zeit
18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Annahme von Spenden
 
Ö 1.2
Bücherklappe bei Bücherei
 
Ö 1.3
Radweg
hier: Verlängerung Wilhelmstraße zum Bahnhof
 
Ö 1.4
Weihnachtsmarkt in der Innenstadt/Fußgängerzone
 
Ö 1.5
Illegal entsorgter Müll
 
Ö 1.6
Parksituation beim Kaufland und auf der Fläche beim Bahnübergang "Hinter dem Schloss"
 
Ö 1.7
Steigende Zahl an Einbrüchen
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Sachstand Ärztehaus
 
Ö 2.2
Sachstand Campingplatz
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Willi Freymeyer aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Andreas Gailing
aus Babstadt in den Gemeinderat
c) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2016
Ö 5
Kindergartenangelegenheiten
hier: Errichtung eines Waldkindergartens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

130/2016
Ö 6
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Rechnungsjahr 2017 sowie des Entwurfs des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Bad Rappenau" für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen