Sitzung
GR/02/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Datum
15.05.2025
Zeit
18:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 1.1
Bekanntgabe von Auftragsvergaben durch OB Frei mit Auftragssummen zwischen 50.000 € und 500.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Sachstandsanfrage: Austausch der Aufzüge beim Bahnhof
 
Ö 1.3
Sachstandsanfrage: Räumung des ehemaligen Glasfaserlagerplatzes neben dem Sportplatz Obergimpern
 
Ö 2
Anfragen der Bürger
 
Ö 2.1
Beschattungsmöglichkeiten im Freibad nahe dem Sprudelbrunnen
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 4
Zertifizierung „Gesunde Stadt''
hier: Vorstellung des Projekts „Gesunde Städte/ gesunde Gemeinden“
und Beschluss über die Beteiligung der Stadt Bad Rappenau am
Zertifizierungsprozess „Gesunde Stadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2025
Ö 5
Errichtung von 4 Windenergieanlagen im Stadtwald auf städtischen Flächen nahe der Autobahn
hier: Grundsatzbeschluss zur Errichtung und zum Betrieb von max. 4 Windenergieanlagen

Beschluss: zurückgestellt

046/2025
Ö 6
Kindergartenangelegenheiten
hier: Neufassung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder und Schülerbetreuungsgruppen in Bad Rappenau

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2025
Ö 7
Oberbürgermeisterwahl
a) Festsetzung des Tages der Wahl und einer eventuell erforderlich werdenden Stichwahl
b) Stellenausschreibung und Festlegung von Beginn und Ende der Einreichungsfrist
c) Wahl des Gemeindewahlausschusses
d) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2025
Ö 8
Parkplatzneubau in der Salinenstraße in Bad Rappenau
hier: Genehmigung von weiteren zusätzlichen Mitteln im Haushaltsplan 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

017/2025
Ö 9
Erschließung Gewerbegebiet "Buchäcker IV'' in Bad Rappenau-Bonfeld
hier: Nachtragsangebote 1 bis 5 und diverse Massenmehrungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2025