Sitzung 11.07.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/19/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:11.07.2019Zeit:18:00-20:54
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Mitteilungen und Verschiedenes     
1.1Annahme von Spenden     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Finanzprüfung der Stadt Bad Rappenau 2011-2014 einschließlich Eigenbetrieb Stadtentwässerung     
1.3Mitteilung über die Auftragsvergaben von Maßnahmen mit Beauftragung durch Herrn OB Frei     
1.4Eigenbetrieb SER
hier: Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben für die Beschaffung von Anbauteilen für die Tausch-Trommeltriebfilter für die Zentrifuge 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.5Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h Babstadter Straße     
1.6Veröffentlichungen von Informationen der Fraktionen des Gemeinderates auf der städtischen Homepage     
1.7Einseitiges Parkverbot entlang der Heinsheimer Straße auf Höhe der Verbundschule     
1.8Anbindung der Straße nach Bonfeld (K2120) an die Südtangente (L530)     
1.9Friedenstraße Bad Rappenau
hier: Schlechter Straßenzustand 
    
1.10Belebung Innenstadt Bad Rappenau     
1.11Mehr Elektroantriebe bei Kleingeräten im Bauhof     
1.12Grüne Vorgärten statt Steinwüsten     
1.13Anfrage Zirkus     
2Anfragen der Bürger     
2.1Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Heinsheimer Straße     
2.2Fuß- und Radweg entlang der Raiffeisenstraße     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse     
4Gemeinderatswahl 2019
hier: Feststellung von Hinderungsgründen (§ 29 Gemeindeordnung) für die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates 
078/2019 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Stadt als Steuerschuldner
hier: Grundsatzbeschluss über die Einführung eines Tax Compliance Management Systems 
080/2019 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 TCMS Dateigrösse: 295 KB Anlage 2 TCMS 295 KB
Dokument anzeigen: Kopie von BgA"s Übersicht_Anlage1 Dateigrösse: 7 KB Kopie von BgA"s Übersicht_Anlage1 7 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen
für das Kindergarten- und Schuljahr 2019/2020 
082/2019   
7Kindergartenangelegenheiten Kleinkindbetreuung Käferle e.V.
Antrag auf Änderung des Vertrags über die Förderung und den Betrieb der Einrichtung 
081/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Überplanmäßige Ausgaben im Wirtschaftsjahr 2019 
079/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Sanierung der Goethestraße mit Teilabschnitte der Ost- und Herderstraße in Bad Rappenau
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages 
083/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Sanierung der Schlossmauer in der Neckarstraße in Heinsheim
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2019
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages 
084/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 88 KB Vorlage 88 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen