Sitzung 11.07.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/19/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:11.07.2019Zeit:18:00-20:54
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Mitteilungen und Verschiedenes     
2Anfragen der Bürger     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse     
4Gemeinderatswahl 2019
hier: Feststellung von Hinderungsgründen (§ 29 Gemeindeordnung) für die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderates 
078/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 107 KB Vorlage 107 KB
5Stadt als Steuerschuldner
hier: Grundsatzbeschluss über die Einführung eines Tax Compliance Management Systems 
080/2019 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 TCMS Dateigrösse: 295 KB Anlage 2 TCMS 295 KB
Dokument anzeigen: Kopie von BgA"s Übersicht_Anlage1 Dateigrösse: 7 KB Kopie von BgA"s Übersicht_Anlage1 7 KB
6Kindergartenangelegenheiten
hier: Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für das
Kindergarten- und Schuljahr 2019/2020 
082/2019   
7Kindergartenangelegenheiten Kleinkindbetreuung Käferle e.V.
Antrag auf Änderung des Vertrags über die Förderung und den Betrieb der Einrichtung 
081/2019   
8Erschließung Baugebiet Kandel, 1. BA, in Bad Rappenau
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Überplanmäßige Ausgaben im Wirtschaftsjahr 2019 
079/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 250 KB Vorlage 250 KB
9Sanierung der Goethestraße mit Teilabschnitte der Ost- und Herderstraße in Bad Rappenau
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages 
083/2019   
10Sanierung der Schlossmauer in der Neckarstraße in Heinsheim
hier: 1. Maßnahmenbeschluss
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsplan 2019
3. Vergabe des Planungs- und Bauleitungsauftrages 
084/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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