Sitzung 17.05.2018 Gemeinderat

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Sitzung:GR/05/2018Gremium:Gemeinderat
Datum:17.05.2018Zeit:18:05-21:08
Raum:Bad Rappenau, Rathaus, Kirchplatz 4, Sitzungssaal
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:05
1Mitteilungen und Verschiedenes     
1.1Annahme von Spenden     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft     
1.3Sachstand Neugestaltung Grombacher Straße     
1.4Freibad Bad Rappenau     
1.5Ortsdurchfahrt Fürfeld     
1.6Dog-Stations     
1.7Photovoltaikanlage für die Kindertagesstätte Kandel     
1.8Vorgaben für neue Baugebiete     
1.9Wohnraum für alle Einkommensgruppen / Bebauung     
1.10Spielplatz Zimmerhof     
1.11Hundekot im Stadtgebiet     
1.12Brunnen vor der Volksbank in Obergimpern     
1.13Herrenweg in Obergimpern     
1.14Freigabe der K2157 für landwirtschaftlichen Verkehr     
1.15Kinderspielplätze im Gesamtstadtgebiet     
2Anfragen der Bürger     
2.1Therapiezentrum und RappSoDie     
2.2S-Bahn Haltestelle im künftigen Wohngebiet "Kandel"     
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentliche Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse     
4Polizeiliche Kriminalstatistik für 2017
Bericht des Leiters des Polizeireviers Eppingen zur aktuellen Lage in Bad Rappenau 
    
5Ehrungen des Gemeindetages für 10 Jahre aktive kommunalpolitische Tätigkeit
der Stadträte Reinhold Last und Michael Jung 
    
6Gemeinderat Bad Rappenau
a) Ausscheiden von Stadtrat Gerald Rockstuhl aus dem Gemeinderat –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
b) Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Denis Försching –
Feststellungsbeschluss nach § 16 Abs. 2 GemO
c) Feststellungsbeschluss zum Nachrücken von Herrn Dieter Rügner
aus Fürfeld in den Gemeinderat
d) Ergänzende Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates bzw.
der sonstigen Gremien 
036/2018 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Kindergartenangelegenheiten
hier: Übernahme der Betriebsträgerschaft für die Kindertagesstätte Kandel durch die Kirchengemeinde Bad Rappenau / Obergimpern 
037/2018 
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Dokument anzeigen: Mustervertrag Kandel 27.03.2018 Dateigrösse: 335 KB Mustervertrag Kandel 27.03.2018 335 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Schulsozialarbeit in Bad Rappenau
hier: Einrichtung einer Schulsozialarbeiter-Stelle für die Grundschulen in den Teilorten 
035/2018 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Schulsozialarbeit Dateigrösse: 798 KB Anlage 1 Schulsozialarbeit 798 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Örtliche Polizeiliche Umweltschutzverordnung vom 07.04.2006 mit 1. Änderung vom 11.10.2008 (Hundeverbot im Kur- und Salinenpark)
hier: Freigabe des direkten Zu- und Abgangs zum/vom Bahnhaltepunkt "Kurpark" für Hundehalter von und zur Schillerstraße nach Norden bzw. von und zur Weinbrennerstraße und Salinenstraße über den "Salinensteg" nach Süden 
038/2018 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Antrag der CDU-Fraktion auf Öffnung der Toilettenanlagen auf den städtischen Friedhöfen in den Stadtteilen von Frühling bis Herbst  042/2018 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen